Arnsberg – Die Bezirksregierung Arnsberg kontrollierte am Mittwoch (10.09.2014) in einem Großeinsatz mit anderen Landes- und Bundesbehörden sowie niederländischen Inspektoren grenzüberschreitende und nationale Abfalltransporte. Insgesamt wurden 114 Lastwagen überprüft, davon hatten 86 tatsächlich Abfall geladen. In 15 Fällen wurden die abfallrechtlichen Papiere beanstandet, in 2 Fällen wurde wegen illegaler grenzüberschreitender Abfalltransporte Strafanzeige aufgenommen.
Das 45-köpfige Team unter Federführung der Bezirksregierung Arnsberg bestand aus Abfallexperten von vier Bezirksregierungen in NRW, der niederländischen Inspectie Leefomgeving en Transport (ILT), Kontrolleuren des Bundesamtes für Güterverkehr, der Autobahnpolizei und der Verkehrspolizei Dortmund sowie des Hauptzollamtes Dortmund. Im Einsatz waren insgesamt 20 Einsatz- und Schleppfahrzeuge.
Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann, Polizeipräsident Gregor Lange, die Leiterin des Hauptzollamtes Dortmund, Iris Vermehr, und der Leiter der Außenstelle Münster des BAG, Herr Krekeler, machten sich vor Ort gemeinsam ein Bild von der guten Zusammenarbeit ihrer Behörden.
Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann zeigte sich sehr zufrieden über den Ablauf des Großeinsatzes, den die Bezirksregierung Arnsberg erstmalig organisiert hat: „Mit dieser Gemeinschaftsaktion dienen wir dem Schutz vor den Gefahren illegaler Abfalltransporte. Wir stärken die Zusammenarbeit der Behörden in NRW und mit unseren Nachbarländern und erhöhen den Kontrolldruck auf die Beteiligten. Deshalb werden wir solche Großeinsätze zukünftig regelmäßig wiederholen.“
Bei ca. 20 Prozent der kontrollierten Abfalltransporte waren die abfallrechtlichen Papiere unvollständig oder nicht korrekt ausgefüllt. In zwei Fällen wurde wegen illegalen grenzüberschreitenden Abfalltransports eine Strafanzeige aufgenommen.
Daneben wurden durch Polizei und BAG 3 Lkw vor Ort wegen gefährlicher technischer Mängel und unzureichender Ladungssicherung vorübergehend stillgelegt. Der Zoll hat in zwei Fällen bei ausländischen Beförderern ausstehende Bußgelder und Steuern eingetrieben. Einsatzleiter Eberhard Schulte von der Bezirksregierung Arnsberg sieht die Erfahrungen der Kontrollbehörden aus den letzten Jahren bestätigt: die regelmäßigen Abfalltransportkontrollen zeigen Wirkung und müssen fortgesetzt werden.
Die Bezirksregierung Arnsberg arbeitet seit März 2013 regelmäßig in kleinerem Rahmen mit Kontrolleinheiten des Bundesamtes für Güterverkehr und der Polizei sowie dem Zoll zusammen. Dabei wurden bisher 19 Kontrollaktionen durchgeführt. Ziel sind die Abfalltransporte auf allen Autobahnen und auf stark genutzten Bundesstraßen im Regierungsbezirk Arnsberg. Die Abfallexperten der Bezirksregierung Arnsberg nehmen zusätzlich an Kontrollen der anderen Bezirksregierungen teil. Großkontrollen mit landesweiter und internationaler Besetzung will die Bezirksregierung Arnsberg zukünftig regelmäßig, zumindest einmal im Jahr durchführen.
Die Transportkontrollen sind ein Baustein des Konzepts, mit dem die Bezirksregierung Arnsberg die Abfallströme zukünftig verstärkt überwachen will. Dazu gehören außerdem Kontrollen bei den Entsorgern und -erzeugern gefährlicher Abfälle im Regierungsbezirk Arnsberg.
