Gebühren sollen sinken: Stadtrat beschließt Entlastung beim Winterdienst
Olsberg – Gute Nachrichten für Grundstücksbesitzer in der Stadt Olsberg: Sie sollen bei den Kosten für den Winterdienst ab dem kommenden Jahr entlastet werden. Die Stadt Olsberg senkt die Winterdienstgebühren von derzeit 2,10 Euro je Frontmeter Grundstück auf 2,00 Euro. Das hat jetzt einstimmig der Stadtrat beschlossen.
Hintergrund: Wegen des milden Winters 2013/2014 musste der Baubetriebshof seltener als sonst ausrücken, um die Straßen von Schnee und Eis zu befreien. Deshalb waren auch die Kosten für den Winterdienst vergleichsweise gering. In der so genannten Gebührenausgleichsrücklage – quasi dem „Gebührentopf“ für den Winterdienst – wird sich deshalb bis zum Jahresende ein Guthaben von etwa 140.000 Euro angesammelt haben, so die Erwartung von Thomas Rösen, zuständiger Mitarbeiter der Stadtverwaltung Olsberg. Weil aber die Stadt Olsberg aus einem solchen Gebührentopf keine Überschüsse erwirtschaften will (und dies rechtlich auch gar nicht darf), soll dieses Geld nun an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden – und zwar in Form sinkender Gebühren. Die aktuelle Kalkulation bezieht sich dabei auf die Jahre 2015 bis 2017 – auch, um jährliche Gebührenanpassungen zu vermeiden.
Dies zeige, so Bürgermeister Wolfgang Fischer, dass Gebühren eben nicht nur den Weg „nach oben“ kennen: „Es ist schließlich nicht eine Einnahme der Stadt, sondern die Bezahlung für eine Dienstleistung. Und die kann auch günstiger werden.“
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