Meschede – Nicht nur die Stadtverwaltung, sondern auch die Bezirksregierung Arnsberg beschäftigt sich jetzt mit möglichen Flächen für eine Windkraft-Nutzung im Mescheder Stadtgebiet: Der Regionalrat hat beschlossen, einen so genannten „Teilplan Energie“ zum Regionalplan aufzustellen. Die Windkraft-Pläne sind am kommenden Donnerstag, 18. September, Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung.
Ebenso stellt die Stadtverwaltung die Ergebnisse ihrer eigenen Untersuchungen vor: Die Stadt hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, welche Auswirkungen eine mögliche Windkraft-Nutzung in den bisherigen Suchräumen auf Landschaftsbild, Artenschutz und Tourismus hat. Zudem schlägt die Stadtverwaltung vor, im Oktober eine Einwohnerversammlung zum Thema Windkraft zu veranstalten, um die Bürgerinnen und Bürger über den aktuellen Stand der Planungen zu informieren.
Hintergrund: Im Juli hatte der Regionalrat beschlossen, für die gesamte Planungsregion Südwestfalen einen „Teilplan Energie“ zum Regionalplan aufzustellen. Die Bezirksregierung hat dazu einen Entwurf erstellt, der aktuell öffentlich ausgelegt wird. Das bedeutet, dass bis zum 22. Dezember Kommunen und Fachbehörden, aber auch alle Bürgerinnen und Bürger dazu Stellungnahmen abgeben können. Das Planwerk kann auch auf der Homepage der Bezirksregierung Arnsberg unter www.bezreg-arnsberg.nrw.de eingesehen werden; ebenfalls können dort online Stellungnahmen abgegeben werden.
Klaus Wahle, Leiter des Fachbereichs Planung und Bauordnung, stellt fest, dass sich die Planungen der Bezirksregierung in vielen Bereichen mit den Ergebnissen decken, die sich bislang bei den Untersuchungen durch die Stadt Meschede ergeben haben. Ursache dafür: Sowohl Bezirksregierung wie auch Stadtverwaltung haben ein ähnliches Vorgehen angewendet. Flächen, auf denen eine Nutzung der Windkraft aus rechtlich vorgegebenen Gründen nicht in Frage kommt, wurden in verschiedenen Arbeitsschritten quasi „herausgefiltert“. Allerdings betont Klaus Wahle auch, dass das formale Verfahren, um die baurechtlichen Voraussetzungen für eine Nutzung der Windenergie zu schaffen, gerade erst begonnen habe: „Wir stehen in der Diskussion gerade erst am Anfang.“ Deshalb seien Flächenbesitzer gut beraten, sich zurzeit noch nicht vertraglich an einen Projektentwickler zu binden: „Wer jetzt abwartet, versäumt nichts, behält sich aber alle Freiheiten.“
Bürgermeister Uli Hess unterstreicht, dass es für die Stadt Meschede keine Alternative ist, sich mit dem Thema Windkraft nicht zu beschäftigen. Nicht zuletzt das Verfahren für den „Teilplan Energie“ zum Regionalplan mache deutlich, dass das Land NRW und auch die Bundesregierung den politischen Willen vorgeben, erneuerbare Energien und auch die Windkraft auszubauen. Dafür gebe es auch rechtlich bindende Vorgaben, so Uli Hess: „Die nachgeordneten Behörden – auch wir als Stadt Meschede – haben dieses geltende Recht auszuführen.“ Mit dem aktuellen Planungsverfahren verfolge man das Ziel, geeignete Flächen zu finden, ohne einen „Wildwuchs“ von Windrädern im Stadtgebiet zuzulassen.
Die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, in der der aktuelle Sachstand erläutert wird, findet am Donnerstag, 18. September, um 17 Uhr im Rathaus statt und ist öffentlich. Sollten Ausschuss und Rat zustimmen, könnte zudem am 21. Oktober eine Einwohnerversammlung zum Thema Windkraft in der Mescheder Stadthalle stattfinden.
