Olsberg – Erkenntnisse und Bewertungen, die die Stadt Olsberg bislang bei ihrer eigenen Beschäftigung mit einer möglichen Windkraft-Nutzung um Stadtgebiet gewonnen hat, sollen nun auch zur „Gesprächsgrundlage“ mit Nachbarkommunen sowie mit der Bezirksregierung werden. Dies ist ein Ergebnis des Sachstandsberichts zum Thema Windkraft, den die Stadtverwaltung jetzt in der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen gegeben hatte.
Hintergrund: Im Juli hatte der Regionalrat beschlossen, einen so genannten „Sachlichen Teilplan Energie“ für den neuen Regionalplan aufzustellen. Zuvor hatte die Bezirksregierung einen Entwurf dieses Planwerks vorgelegt, der sich in einigen Bereichen von möglichen Windkraft-Zonen unterscheidet, die die Stadt Olsberg bisher untersucht hatte. Bis zum 22. Dezember wird die Stadt Olsberg nun eine Stellungnahme zu den Plänen der Bezirksregierung abgeben – und will dafür auch den Dialog mit Nachbarkommunen suchen.
„Zumal wir eine Kommune sind, die mit ihren eigenen Planungen schon sehr weit fortgeschritten ist“, so Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung. In Unterschied zu den städtischen Planungen sind die Suchräume Antfeld und Heidkopf im Entwurf der Bezirksregierung nicht aufgeführt. Stattdessen hat die Bezirksregierung unter anderem die Flächen Sperrenberg und Langenberg aufgeführt, die in der Potenzialflächenanalyse der Stadt Olsberg nicht mehr verfolgt werden. „Wir wägen unsere Suchräume auch im Verhältnis zu anderen Flächen ab“, erläuterte Hubertus Schulte, „sollten wir auch der Bezirksregierung vortragen.“
Gleichzeitig plädierte Hubertus Schulte dafür, von Seiten der Stadt Olsberg das Verfahren zu beginnen, um den Flächennutzungsplan zu ändern: „Damit können wir auch auf formaler Ebene Argumente sammeln, um festzustellen, welche Flächen nicht in Frage kommen.“ „Wir sollten uns an unsere Daten halten“, argumentierte der Fachbereichsleiter – und diese dann auch der Bezirksregierung mitteilen. Die Ausschussmitglieder stimmten dieser Haltung zu – auch, weil es mit Blick auf das umfangreiche Verfahren zum Regionalplan noch Jahre dauern könne, bis man hier eine gültige Rechtslage bekomme.
Um eine Lösung zu finden, die verträglich für die Region ist, soll es zudem einen Dialog mit den „Nachbarn“ geben, so Bürgermeister Wolfgang Fischer: „Es ist wichtig, dass wir für Flächen, mit denen wir an andere Kommunen angrenzen, eine gemeinsame Linie finden.“
Für eine Fortsetzung der städtischen Planungen zu einer Windkraft-Nutzung stehen die Ampeln zudem auf „Grün“: Die Artenschutzanalysen der Projektentwickler für die fünf vorgeschlagenen Windvorrangzonen sind entweder abgeschlossen oder kurz vor dem Abschluss. Fazit: Aus artenschutzrechtlicher Sicht wären alle bisher benannten Zonen vom Grundsatz her geeignet. Auch die Untere Landschaftsbehörde hat eine erste, vorläufige Stellungnahme abgegeben. Danach werden die Gebiete Antfeld, Westenhelle/Scheltenberg und Mannstein positiv bis überwiegend positiv eingeschätzt, die Flächen Heidkopf-Süd und Ochsenkreuz werden eher kritisch gesehen. Allerdings: Die Landschaftsbehörde unterstreicht auch, dass es eine verbindliche Stellungnahme erst im Rahmen des formalen Flächennutzungsplanverfahrens geben kann.
Die Arbeiten für einen Vorentwurf eines solchen Flächennutzungsplanes können möglicherweise schon bald beginnen. Die Projektentwickler haben mittlerweile zugesagt oder in Aussicht gestellt, die Kosten für einen solchen Schritt zu übernehmen – wie vom Olsberger Stadtrat gefordert.
Bei allen Verfahrensschritten sei größtmögliche Transparenz unerlässlich. Bürgermeister Wolfgang Fischer: „So weit keine anderen Interessen berührt sind, sind alle Dokumente zur Windkraft auf der Homepage der Stadt Olsberg zugänglich.“
