Märkischer Kreis (pmk) – Der Iserlohner CDU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schick informierte sich im Lüdenscheider Kreishaus über die Arbeit der Lebensmittelkontrolleure. In Düsseldorf wird aktuell über die Arbeit der Lebensmittelüberwachung diskutiert.
Verärgert reagieren Landrat Thomas Gemke, der zuständige Fachbereichsleiter Volker Schmidt und Kreisveterinär Dr. Dieter Sinn auf Äußerungen des NRW-Ministers für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Johannes Remmel. Der hatte Ende vergangenen Jahres der Lebensmittelkontrolle im Land NRW und im Märkischen Kreis mit einer Erhebung kein gutes Urteil ausgestellt. „Die vom Land für den Kreis angegebenen Zahlen zur Kontrolltätigkeit entsprechen nicht der Realität der Überwachungstätigkeit“, erklären Gemke, Schmidt und Dr. Sinn übereinstimmend. Dies sagten sie auch dem Iserlohner CDU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schick bei dessen Besuch im Lüdenscheider Kreishaus. Schick, ordentliches Mitglied im für den Verbraucherschutz zuständigen Ausschuss beim Land NRW, war gekommen, um sich aus erster Hand zu informieren.
„In der Auswertung des Ministeriums wurden nur Kontrollen, die unter der Bezeichnung planmäßige Kontrollen eingetragen wurden, erfasst. Alle unter anderer Bezeichnung erfassten Kontrollen wurden nicht berücksichtigt“, verdeutlichte Volker Schmidt. „Wir erfüllen unsere Soll-Vorgaben bei den Probeentnahmen sogar zu 107 Prozent“, fügte Schmidt hinzu. Während Minister Remmel für den Märkischen Kreis lediglich 55 Prozent Betriebskontrollen ausweist, sind in der tatsächlichen Statistik des Kreises 96 Prozent ausgewiesen. „Die Lebensmittelkontrolle bei uns ist personell gut aufgestellt und arbeitet effizient“, so Landrat Thomas Gemke.
Alle 3.125 Betriebe im Kreisgebiet werden in der Regel einmal pro Jahr besucht und überprüft. „Unsere Beanstandungsquote bei den genommenen Proben liegt gerade einmal bei etwa zehn Prozent. Und davon sind die weitaus meisten lediglich ein Verstöße gegen die Kennzeichnungspflicht. Die Lebensmittel sind in Ordnung“, weiß Kreisveterinär Dr. Dieter Sinn. Mit sechs Kontrolleuren, einer Assistentin und fünf Veterinären sei der Märkische Kreis auch personell gut aufgestellt. „Unser Vorteil ist sicher auch, dass wir keine sogenannten Problembetriebe oder große Fleisch verarbeitenden Unternehmen haben“, erklärt Dr. Sinn. Die Qualität der Arbeit sei gut, es gebe keine Defizite. „Wir haben bewährte Strukturen, eine hohe Zufriedenheit bei den Betrieben und arbeiten gut mit ihnen zusammen“, erfuhr der Landtagsabgeordnete vom Kreisveterinär. Der Kontrolldruck, den der Kreis auf die Betriebe ausübe, sei groß. „Ihn weiter zu erhöhen bringt nichts“, so Dr. Dieter Sinn.
Warum also dieses Vorgehen von Minister Johannes Remmel? Dahinter stecke offenbar der politische Versuch, die Zuständigkeiten der Lebensmittelüberwachung von den Kreisen und kreisfreien Städten auf die Landesebene zu ziehen. Dagegen haben sich bereits der Städtetag Nordrhein-Westfalen sowie der Landkreistag NRW in einem Schreiben an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ausgesprochen. Die Schlussfolgerungen des Ministers seien „nicht nachvollziehbar“, heißt es in dem Brief.
