Landrat Andreas Müller schlägt Erstellung eines Ausbaukonzeptes vor
Kreis Siegen-Wittgenstein – Flächendeckend schnelles Internet für Siegen-Wittgenstein mit mindestens 50 MBit/s Download-Geschwindigkeit – das ist das Ziel von Landrat Andreas Müller. Eine Vorlage, die das beinhaltet, wird der Ausschuss für Wirtschaft und Regionalentwicklung am kommenden Mittwoch, 16. September 2015, erstmals beraten. Ende September steht sie auf der Tagesordnung des Kreistages. Vorab hat der Landrat bereits die Bürgermeister der elf Städte und Gemeinden über seine Vorschläge informiert.
„Schnelles Internet ist heute ein absolutes ‚Muss‘ für jede Region, wenn sie ein attraktiver Standort zum Wohnen, Leben und Arbeiten sein will“, unterstreicht der Landrat: „Gerade für den ländlichen Raum ist der Zugang zu den Highspeed-Datenautobahnen absolut unverzichtbar. Unternehmen brauchen ihn, um wettbewerbsfähig zu sein. Und Privatleute machen den Hauskauf heute schon oft vom Vorhandensein eines schnellen Internetanschlusses abhängig“, so Müller.
Grundsätzlich bevorzugt der Landrat ein so genanntes „Deckungslückenmodell“. Dabei würde der Kreis einem privaten Telekommunikationsunternehmen einen festen Betrag zahlen, damit dieses das Breitbandnetz errichtet und betreibt und zwar insbesondere an den Orten, an denen es das Unternehmen aus wirtschaftlichen Gründen nicht ohnehin machen würde. Das eingesetzte öffentliche Geld wäre dann ein Zuschuss mit dem Vorteil, dass der Kreis kein unternehmerisches Risiko zu tragen hätte.
Die Alternative dazu wäre das „Betreibermodell“. Dabei würde der Kreis private Unternehmen mit dem Bau von Leitungen beauftragen. Das Netz bliebe im Besitz des Kreises und würde an einen Betreiber verpachtet. In diesem Falle würde der Kreis das unternehmerische Risiko tragen.
In der Vorlage bittet der Landrat den Kreistag darum, der Verwaltung den Auftrag zu geben, auf Basis des Deckungslückenmodells ein Konzept mit Handlungs- und Finanzierungsoptionen für einen flächendeckenden Breitbandausbau in Siegen-Wittgenstein zu erstellen, einschließlich der erforderlichen rechtlichen Prüfungen.
Gleichzeitig soll ein projektbegleitender Ausschuss etabliert werden, der sich aus Vertretern der Fraktionen und der Verwaltung zusammensetzt.
Zudem möchte der Landrat die kreisangehörigen Städte und Gemeinden eng in die für das Projekt maßgeblichen Grundsatzentscheidungen über die Bürgermeisterkonferenz einbinden. Dies ist wichtig, um beispielsweise bereits laufende Förderverfahren der Kommunen zu berücksichtigen oder einen Parallelausbau zu vermeiden. Außerdem muss ein angemessener Ausgleich zwischen den Kommunen gefunden werden, die vom Ausbau profitieren bzw. eben nicht.
„Um diese Aufgabenstellung fachkundig und mit der notwendigen Sorgfalt bearbeiten zu können, wird vorgeschlagen, die Verwaltung zu beauftragen, die nötigen Informationen einzuholen, Gespräche zu führen und rechtliche Fragestellungen klären zu lassen“, heißt es in der Vorlage: „Sodann soll die Verwaltung ein Konzept mit Handlungsempfehlungen erstellen und dies dem Kreistag vorlegen.“ Auf dieser Basis kann der Kreistag dann am Ende entscheiden, ob und wie der flächendeckende Breitbandausbau in Siegen-Wittgenstein umgesetzt werden kann.
