Meschede – Für viele Grundstücksbesitzer und Gewerbetreibende der Ruhrstraße ist es nach eigener Aussage eine Riesen-Chance – die Kreis- und Hochschulstadt Meschede sieht es vor allem als Einstieg in einen Diskussionsprozess: Vertreter der Stadtverwaltung haben die Anlieger der Ruhrstraße jetzt über eine mögliche Umgestaltung der Fußgängerzone informiert. Dabei wurde zum einen deutlich, dass viele Einzelhändler die Notwendigkeit sehen, „etwas zu machen“ – zum anderen aber auch, dass dafür der Schulterschluss vieler Beteiligter nötig sein wird.
Hintergrund: Die Fußgängerzone ist „in die Jahre gekommen“: Ruhrstraße, ein Teil des Rebells, Kaiser-Otto-Platz und die Zeughausstraße bis zur Einmündung der Gutenbergstraße wurden in den Jahren 1984 bis 1989 in ihrer jetzigen Form angelegt. Heute empfinde man die Fußgängerzone als unübersichtlich und dunkel, fasste Michael Klauke vom Fachbereich Infrastruktur zusammen, Anpflasterungen machten Laufwege unbequem, zwischen Einbauten und Schaufenstern gebe es zahlreiche Engstellen. Ziel einer Umgestaltung solle es sein, wie bereits am Winziger Platz mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen und Laufwege zu vereinfachen.
Dafür hatte die Stadtverwaltung auch erste Ideen parat: Unter anderem könnten Bäume und Einbauten entfernt sowie die Flächenbeläge wie an der Ruhrpromenade gestaltet werden. Die Beleuchtung würde zeitgemäß erneuert, Rundbänke sollen zum Verweilen einladen. Eine Ersatzbepflanzung könnte – ähnlich wie am Winziger Platz – durch kleinkronige Bäume erfolgen. Ideen für eine mögliche Realisierung hat der Fachbereich Infrastruktur gleich mit entwickelt: Bei einer Bauzeit von etwa einem Jahr könnte die Umsetzung abschnittsweise erfolgen. Orientiert an der Ruhrpromenade rechnet die Stadtverwaltung mit Gesamtkosten von etwa 1,037 Mio. Euro. Allerdings: Weil HSW und Ruhrverband ohnehin Trinkwasser- und Kanalleitungen erneuern müssen und die Stadt Meschede anteilig Kosten für Beleuchtung und Entwässerung übernehmen würde, blieben „unterm Strich“ rund 731.000 Euro, die auf die Anlieger verteilt werden müsste.
Als mögliches Instrument, um eine solche Finanzierung zu „stemmen“, stellte Thomas Müller vom Fachbereich Infrastruktur die Gründung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) vor: In solch einer Vereinigung verständigen sich Grundstückseigentümer und Gewerbetreibende in Form einer Satzung darauf, die Standortqualität durch verschiedenste Maßnahmen zu verbessern. Dafür beschließen sie selbst eine zeitlich befristete Abgabe. Bei einer rechtlich bindenden ISG gebe es zudem hohe Planungs- und Finanzierungssicherheit durch ein kommunales Satzungs- und Beitragsverfahren. Zum Umlagemaßstab könnte dann beispielsweise entweder der Frontmeter- oder der Flächenmaßstab werden. Für beide Systeme würden sich nach ersten Berechnungen ähnliche Kosten ergeben: Bei einer durchschnittlichen Frontmeterlänge von 16 Metern in der Ruhrstraße kämen auf einen Grundstücksbesitzer Ausgaben von rund 18.700 Euro zu; bei einer durchschnittlichen Grundstücksgröße von 335 Quadratmetern würden Kosten von ca. 18.300 Euro anfallen. Mehr als ein „finanzielles Trostpflaster“: Vermieter könnten solche Ausgaben steuerlich absetzen.
Dass die Notwendigkeit bestehe, die Fußgängerzone weiterzuentwickeln, sei unstrittig, fasste Bürgermeister Uli Hess zusammen. Mit den Regionale-Projekten habe die Stadt bereits einen hohen Beitrag für eine attraktive Innenstadt geleistet – nun komme es auch auf den Einsatz privater Akteure an. In anderen Städten in NRW habe man mit dem Instrument einer ISG bereits gute Erfahrungen gemacht: „So kann man gemeinsam eine Menge erreichen.“ Ein gutes Jahr, so Uli Hess, würde die Stadt Meschede für notwendige Vorplanungen benötigen; die entsprechenden Satzungen der ISG müssten zudem durch den Stadtrat beschlossen werden. Er verstehe die Veranstaltung als Auftakt einer Diskussion – nun seien die Beteiligten am Zug: „Vielleicht ergibt sich in den kommenden Tagen und Wochen ja etwas.“
Bei den Grundstückseigentümern selbst gab es neben vereinzelten kritischen Stimmen bereits jetzt viel Zustimmung. Gerade angesichts der historisch niedrigen Zinsen seien günstige Finanzierungen machbar; zudem müsse man die Investition nicht als kurzfristig, sondern über mehrere Jahrzehnte betrachten. Da ohnehin Trinkwasserleitungen und Kanalisation erneuert werden müssten, biete sich „eine Riesen-Chance“, so ein Beteiligter – „die sollten wir jetzt nicht liegen lassen.“
