Kreis Soest. Die Zahl der Asylsuchenden aus Serbien und Mazedonien steigt deutschlandweit seit einigen Wochen. Die Erstaufnahmeeinrichtungen der Länder sind zurzeit überfüllt. Die Länder sind verpflichtet, Aufnahme-einrichtungen für Asylbegehrende zu schaffen. Entsprechende Einrichtungen werden in NRW in Dortmund und Bielefeld sowie Hemer und Schöppingen betrieben.
Wegen des plötzlichen und sprunghaften Anstiegs der Zahl der Asylsuchenden aus Serbien und Mazedonien sind die Aufnahmekapazitäten in diesen Aufnahme-einrichtungen ausgeschöpft. Das Land benötigt kurzfristig zusätzliche Ausweich-unterkünfte. Das Ministerium für Inneres und Kommunales in NRW hat daher in der letzten Woche die Städte und Gemeinden in NRW angeschrieben. Es bittet um Meldung von Gebäuden, die als vorübergehende Erstaufnahmeeinrichtungen für asylsuchende Personen genutzt werden könnten. Bisher gibt es im Kreis Soest keine Erstaufnahmeeinrichtung.
Zurzeit halten sich die Asylsuchenden aus Serbien und Mazedonien noch in den Landesunterkünften auf. Über ihren Asylantrag entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Erst danach wird die Bezirksregierung Arnsberg Nordrhein-Westfalen weit die Personen auf die Kommunen verteilen, die ihrerseits nach einem Verteilerschlüssel zur gleichmäßigen Lastenverteilung Unterkünfte für Asylbewerber und – bewerberinnen stellen müssen.
„Die Situation spitzt sich zurzeit auf Landesebene bei den Erstaufnahmeeinrichtungen zu“, erläutert Sabine Saatmann, Leiterin der Abteilung Ordnungsangelegenheiten. „Das EU-Parlament hat Ende 2009 die Visumspflicht für Bürger und Bürgerinnen von Serbien und Mazedonien aufgehoben. Sie benötigen seit dem bei der Einreise nach Deutschland zu einem Aufenthalt von bis zu drei Monaten kein Visum mehr. Um länger hier bleiben zu können, stellen sie nun einen Asylantrag. Einen Antrag auf Asyl kann in Deutschland stellen, wer in seiner Heimat verfolgt wird oder politische Verfolgung bei seiner Rückkehr befürchten muss. Diese Situation darzustellen wird für die Asylsuchenden aus Serbien und Mazedonien wahrscheinlich schwierig, so dass ihre Anträge voraussichtlich nicht positiv beschieden werden.“
Zurzeit leben 168 Personen verschiedener Nationen, die sich im Asylverfahren befinden, im Kreis Soest. Laut Bernhard Küchmeister, dem Leiter der Ausländer-behörde, verändert sich diese Zahl laufend, da Personen nach rechtskräftigen Entscheidungen aus dem Asylstatus herausfallen bzw. neue Personen vom Land zugewiesen werden. So haben aktuell in den letzten Monaten Asylsuchende aus Syrien wegen der dortigen Lage Abschiebehindernisse zuerkannt bekommen und daher eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Im Kreis Soest leben schon seit einiger Zeit 241 Personen aus Serbien und 48 aus Mazedonien mit einem Aufenthaltstitel. Im Asylverfahren befinden sich zurzeit nur fünf Mazedonier und zwei Serben. „Im ländlichen Kreis Soest sind die starken Asylströme aus Serbien und Mazedonien noch nicht spürbar“, so Bernhard Küchmeister.
Quelle: Pressestelle Kreis Soest