OlsbergPolitik in Südwestfalen

Klimabeirat in Olsberg – Öffentlicher Personennahverkehr als erstes Thema

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Die Stadt Olsberg bekommt einen Klimabeirat. Das Gremium soll künftig Impulse in die Arbeit von Politik und Verwaltung geben, wie Maßnahmen zum Klimaschutz noch stärker berücksichtigt und umgesetzt werden können. Ein erstes Thema für den neuen Klimabeirat soll dann der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) werden.

Klimanotstand abgelehnt – Klimabeirat einstimmig zugestimmt

Diese Beschlüsse hatte in seiner jüngsten Sitzung der Olsberger Stadtrat einstimmig gefasst. Hintergrund: Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hatte beantragt, in Olsberg den Klimanotstand auszurufen. Ziel sei es, so argumentierte Franz-Josef Weigand, „ein Bewusstsein für den Klimawandel zu schaffen“ – bisherige Bemühungen für den Klimaschutz in Olsberg sollten dabei keineswegs in Abrede gestellt werden.

Dass der Klimaschutz noch intensiver zum Maßstab des Handelns für Politik und Verwaltung werden müsse, unterstrichen auch die Fraktionen von CDU und SPD. Der Begriff des Klimanotstands wurde dagegen kritisch gesehen. Ein „Notstand“ bedeute immer die Einschränkung von Rechten, argumentierte Knut Finkel (CDU), „wir müssen einen anderen Ansatz finden.“ Dem Begriff „Klimakrise“ könne man sich eher anschließen, meinte auch SPD-Fraktionschef Rudolf Przygoda, der – ebenso wie Knut Finkel – einen Klimabeirat favorisierte: „Wir müssen unser Handeln daran ausrichten, dass es möglichst klimaneutral wird.“ Da alle Seiten deutlich machten, das Thema nicht „auf die lange Bank zu schieben“, schlossen sich auch die Grünen an: Bis Ende November soll der Klimabeirat eingerichtet sein und seine Arbeit aufnehmen.

Personennahverkehr soll in jedem Fall verbessert werden

Schon vorher wird es im Kreis der HSK-Bürgermeister einen Vorstoß von Bürgermeister Wolfgang Fischer zur Stärkung des ÖPNV geben. Konkreter Anlass: Der Vorschlag der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG), ein Stadt-Ticket für Olsberg einzuführen. Je nach Beteiligung der Stadt hätten interessierte Bürgerinnen und Bürger damit zum reduzierten Preis die Busse im Stadtgebiet nutzen können.

Allerdings: Ein solches Angebot sei zum einen – mit der engen Begrenzung auf das Stadtgebiet – wenig attraktiv, argumentierte Bürgermeister Wolfgang Fischer. Und zum anderen sei für einen reinen Stadtverkehr zu teuer. Sowohl für junge Menschen wie auch für Senioren gebe es bereits jetzt vergünstigte Angebote – und auch „die, die es wirklich nötig haben“, können jetzt schon für „kleines Geld“ Bus und Bahn fahren: „Dafür gibt es das Sozialticket im HSK.“

Klimabeirat soll ÖPNV unterstützen

Rund 50 Nutzer des Stadt-Tickets in Brilon seien keine große Zahl, unterstrich Knut Finkel, „und es gibt überhaupt keine belastbaren Zahlen, wie viele Autofahrten dadurch eingespart werden.“. Seine Fraktionskollegin Sabine Menke regte eine regionale Lösung über Stadtgrenzen hinaus an: „Das wäre deutlich attraktiver“.

 Für die Grünen forderte Peter Bergmann, dass man den ÖPNV „massiv unterstützt“ – sowohl mit Blick auf die Preise wie auch auf das Fahrplan-Angebot: „Man sollte so weit kommen, dass man vor jeder fahrt mit dem Auto überlegt, ob man nicht auch den ÖPNV nutzen kann.“

Bürgermeister Wolfgang Fischer schlug vor, dieses Thema als erste Aufgabe für den neuen Klimabeirat festzulegen. Gleichzeitig sagte er zu, die Angelegenheit in die nächste Sitzung der HSK-Bürgermeister im Oktober einzubringen. Ein Vorgehen, für das Wolfgang Fischer auch von der SPD Lob erhielt: Man dürfe ein so wichtiges Thema nicht abwehren, sondern suche nach Lösungen, so Rudolf Przygoda: „Wir werden das Klima nicht in Olsberg retten, sondern nur gemeinsam.“

Quelle: Hochsauerlandwasser GmbH

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